Russland-Politik: Helmut Schmidt ruft EU-Parlament zum Aufstand auf

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Altkanzler Helmut Schmidt ruft das Europäische Parlament zum Aufstand gegen die Europäische Kommission auf. Sein Aufruf bleibt in Russland nicht ungehört. Er richtet eine Botschaft, die im Mai 2014 im russischen Staatsfernsehenn Rossija 1 ausgestrahlt wurde, an die EU-Kommission. Vorher wird der Beitrag durch den Moderator angekündigt: „In scharfer Form verurteilte einer der angesehensten Politiker Europas, Helmut Schmidt, die Politik der EU-Kommission gegenüber der Ukraine. Schmidt bezeichnete das Verhalten Brüssels als Megalomanie (Größenwahn). In einem Interview für die Zeitung ‘Bild’ äußerte Schmidt, die heutige Situation in Bezug auf die Ukraine erinnere ihn an jene, vor dem Ersten Weltkrieg.“ (Quelle)

Helmut Schmidt vertritt die Ansicht, dass sich die EU-Abgeordneten gegen die Politik der EU-Kommission auflehnen sollten. Er wird in unten stehenden Video aus einem Bild-Artikel mit folgenden Worten zitiert: “Ich habe darüber schon vor Jahren gesprochen, man soll einen Aufstand seitens des EU-Parlaments gegen die EU-Kommission organisieren. Die EU-Kommission besteht aus 28 EU-Kommissaren und Tausend EU-Beamten. Wenn man berücksichtigt, dass die Machtbefugnisse der EU-Abgeordneten erweitert werden sollen, soll das dazu genutzt werden, die Macht des EU-Parlaments erheblich zu steigern, um effizienter gegen die Bürokraten in Brüssel vorgehen zu kommen. Das kann man nur mit einem Aufstand des EU-Parlaments gegen die EU-Kommission bewirken.“

Schmidt weist nicht zufällig auf den Konflikt zwischen den beiden EU-Organen hin. Während die EU-Kommission im Einklang mit den USA, konsequent für härtere Sanktionen gegen Russland eintritt, sagte Marin Schulz, damaliger Präsident des EU-Parlamentes, dass die Sanktionen gegen Russland nichts bewirken werden. Rechtskräftige Entscheidungen treffen jedoch nur die EU-Kommissare – nicht das Europäische Parlament. Schmidt attestiert den EU-Kommissaren Megalomanie sowie Arroganz. Er vertritt die Auffassung, dass sich die EU in innere Angelegenheiten anderer Staaten einmischt, obwohl die EU-Abgeordneten nichts davon verstehen. Schmidt ist der Überzeugung, dass die EU-Osterweiterung ein großer Fehler war.

Helmut Schmidt: „Die EU-Kommission hat den Versuch unternommen, die Ukraine zu assoziieren. Schlimmer noch, sie wollte mit Georgien auf gleiche Weise verfahren, obwohl Georgien außerhalb Europas liegt. Die EU-Kommission ist ein wenig größenwahnsinnig.“


Quelle: CONTRA-Magazin

Autorin: Daniela Disterheft

Beitragsbild: Flickr / Hardo CC-BY-SA 2.0

 

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