Staatsanleihen – oder: Warum leiht der Staat über Banken dem Staat Geld? *

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von Herbert Ludwig

Das BuchgeldDas Buch- oder Giralgeld, das ca. 90% des Geldvolumens ausmacht, entsteht durch die Kreditvergabe der Geschäftsbanken. Diese verleihen entgegen dem Glauben der Bürger, den sie fortgesetzt nähren, nicht das Geld der Anleger – dieses dient lediglich als Reserve, von der das Hundertfache als Kredit vergeben werden kann -,  sondern schöpfen Geld aus dem Nichts. (Siehe: Die Geldschöpfung der Banken) Dieses Geld ist also nur insoweit vorhanden, als Kredite vergeben und damit Schulden gemacht werden. Würden alle Kredite zurückgezahlt, wären 90% des Geldes verschwunden. Das würde zum Zusammenbruch des Systems führen. Es ist also systemisch intendiert, dass nur dann genügend Geld vorhanden ist, wenn ständig Schulden gemacht werden. So kann das Geld unbegrenzt wachsen. Schon durch Zins und Zinseszins muss das Geld unaufhörlich zunehmen und, wie in der derzeitigen Finanzkrise auch deutlich wird, sein Volumen die vorhandenen Waren und Dienstleistungen übersteigen, weshalb wir es mit einer ständigen Inflation zu tun haben. Sie ist also beabsichtigt und soll nur in einem kontrollierten Rahmen ablaufen. „Dies entlarvt auch die Politiker, die vom Schuldenabbau reden, denn dieser ist in so einem System gar nicht möglich.“ (Oliver Janich: Das Kapitalismus-Komplott, München 2011, S. 84) Anders W. Schäuble, der in einer der ihm in seltenen Augenblicken eigenen spontanen Ehrlichkeit im Oktober 1913 erklärte: „Wenn mich junge Menschen fragen, wann wir endlich ganz ohne Schulden sind, dann sage ich: Hoffentlich nie. Denn Schulden verschwinden nur nach einer Währungsreform.“ (Nachweis in: Matthias Weik & Marc Friedrich: Der Crash ist die Lösung, Köln 2014, S. 85)

Staatsanleihen

Auch der Staat macht, wie Deutschlands Finanzminister stolz bezeugen, laufend Schulden, weil den Politikern die Steuern nicht reichen, um ihre zahllosen Ausgaben zu decken, und sie die Steuern aus wahltaktischen Gründen nicht erhöhen wollen. Denn dann stünde ihre Ausgabenpolitik beim Wahlvolk auf dem Prüfstand. Höhere Steuern spüren die Bürger unmittelbar, während das Schuldenmachen fern von ihnen abläuft und von den wenigsten in seinen Auswirkungen durchschaut wird. Das Instrument staatlicher Geldbeschaffung ist die Staatsanleihe. Sie ist ein Wertpapier, das der Staat verkauft und ein verzinsliches Darlehen dafür erhält. Die größten Käufer sind Banken und Versicherungsgesellschaften, vor allem in Zeiten finanzieller Unsicherheit. Denn besonders bei wirtschaftlich starken Staaten sind Staatsanleihen absolut sicher, bürgen doch schließlich alle Bürger (deshalb heißen sie wohl so) automatisch mit ihrem Hab und Gut dafür.

Der unaufhörliche Zinsstrom

Die Staatsschulden (von Bund, Ländern und Gemeinden zusammen) sind seit 1950 von 10 Milliarden auf 2.065 Milliarden (= 2 Billionen 65 Milliarden) im Jahr 2012 gestiegen. Dem entsprechend haben sich die Zinszahlungen entwickelt.

Nach Schätzungen des Bundes der Steuerzahler gaben Bund, Länder und Gemeinden in den Siebzigerjahren für Zinszahlungen 102,87 Milliarden Euro aus; in den Achtzigerjahren waren es bereits 263,65 Milliarden Euro; in den Neunzigerjahren haben sich die Zinszahlungen bereits auf 595,09 Milliarden Euro verdoppelt. Das letzte Jahrzehnt bescherte uns trotz historisch niedriger Zinsen Zinszahlungen in Höhe von 649,69 Milliarden Euro. In den letzten 40 Jahren hat der deutsche Steuerzahler sage und schreibe 1.611,3 Milliarden Euro Zinsen bezahlt. Allein 2011 gibt Deutschland ungefähr 62 Milliarden Euro nur für Zinszahlungen aus. (Vgl. Matthias Weik & Marc Friedrich: Der größte Raubzug der Geschichte, Bastei Lübbe TB 2014, S. 277)

Durch die weitere Zinssenkung betrugen die Zinszahlungen im Jahr 2013 „nur noch“ 55 Milliarden, davon allein die des Bundes 35 Milliarden. Aber schon eine Zinssteigerung von 1% ließen allein die Zinsen des Bundes wieder um 13 Milliarden jährlich steigen (Webseite Steuerzahler.de). Die Zinsen des Bundes sind bereits der zweitgrößte Posten im Bundeshaushalt, nach dem für Soziales. Gigantische 55 Milliarden Euro zahlen wir also pro Jahr ausschließlich an Zinsen an die Besitzer der Staatsanleihen. Nach Wikipedia sind das zu ca. 60 % inländische, zu 40 ausländische Gläubiger. Die inländischen Gläubiger sind zu ca. zwei Dritteln inländische Banken und zu einem Drittel Versicherungen, Unternehmen und Privatpersonen. Die weitaus meisten Gläubiger des Staates, die Banken, geben ihm, wie wir wissen, aus dem Nichts geschöpftes Buchgeld, für das sie bei Staatsanleihen keinerlei Eigenkapital hinterlegen müssen, da diese bisher als sicher gelten, denn Staaten können (dürfen) nicht pleitegehen.

Warum verleiht der Staat über private Banken dem Staat Geld?

Europäische ZentralbankDie europäische Währung ist ein von staatlichen Institutionen kreiertes Geldsystem. Der Euro wird von der Europäischen Zentralbank (EZB) herausgegeben und verantwortet. Die EZB gehört den nationalen Zentralbanken, die alleinige Inhaber ihres Kapitals sind. 18,93% gehören der Deutschen Bundesbank. (Weik/Friedrich a.a.O., S. 22) Diese hat die Stellung einer obersten Bundesbehörde. Der Staat verleiht also durch seine Zentralbank den privaten Geschäftsbanken zu niedrigsten Zinsen Geld, bzw. gibt ihnen das Recht, selbst Geld zu schöpfen, um es dann wieder von ihnen via Staatsanleihen zu hohen Zinsen zu leihen, die seine Bürger bezahlen müssen. Warum liefert der Staat seine Bürger, ach was sag ich, den Souverän des Staates den privaten Bankstern aus, um ihn von diesem zwielichtigen Gewerbe mit horrenden Zinsgewinnen unaufhörlich ausnehmen zu lassen?

„Zumeist kommt ein und dieselbe Antwort: Weil der Staat dann Geld ohne Ende druckt und es folglich Inflation gibt. Dummerweise haben wir aber auch jetzt Inflation. Der US-Dollar hat bekanntlich seit Gründung der Notenbank FED 1913 ungefähr 96 Prozent seiner Kaufkraft verloren und der Euro seit seiner Gründung 1999 knapp 22 Prozent.“ (Weik/Friedrich a.a.O., S. 275) Derzeit druckt die EZB sogar Geld in unvorstellbarem Maße, um im Rahmen der Eurokrise notleidende Staaten und Banken zu stützen.

Die richtige Antwort ist natürlich, dass die Politik längst von der Finanzindustrie abhängig ist und in ihrem Dienste agiert. „Die bisherigen Vorkommnisse zeigen, dass die Politik immer mehr ein Handlanger der Finanzwirtschaft ist und deren Interessen gnadenlos gegen die eigene Bevölkerung durchsetzt. Global werden die Staaten und ein immer größerer Teil der Bevölkerung aufgrund der Struktur des Geldsystems immer tiefer in die Schuldenfalle getrieben.“ (a.a.O., S. 295) Zu diesem Urteil kommen nicht nur Systemkritiker, sondern auch deren Repräsentanten. So äußerte sich Hans Tietmeyer, ehemaliger Staatssekretär im Bundesfinanzministerium und ehemaliger Präsident der Deutschen Bundesbank: „Ich habe bisweilen den Eindruck, dass sich die meisten Politiker immer noch nicht darüber im Klaren sind, wie sehr sie bereits heute unter der Kontrolle der Finanzmärkte stehen und sogar von diesen beherrscht werden.“ Das heißt aber auch: Die Deutsche Bundesbank und die Europäische Zentralbank, die ja auch von einem ehemaligen Goldman-Sachs-Banker geleitet wird, arbeiten primär nicht im Interesse der gesamten Bevölkerung, sondern der 10% Reichen und Mächtigen. Das tritt bei der amerikanischen Notenbank, der FED, noch ungeschminkter zutage, betreibt sie doch ihre Geschäfte noch nicht einmal hinter einer staatlichen Fassade, sondern arbeitet offen als private Bank, die den größten Finanzinstituten der USA gehört.

Die Aufgabe des Staates

Es wäre zu kurz gegriffen, wenn man jetzt den Schluss zöge: Also muss die Bundesbank dem Staat für seine Ausgaben Kredite zinslos oder zu geringen Zinsen zur Verfügung stellen. Denn die vorher zu klärende Frage ist, in welchem Umfange der Staat überhaupt zu Ausgaben berechtigt ist, also welche Aufgaben in die Kompetenz des Staates gehören.

Wie in vorangegangenen Artikeln immer wieder aufgezeigt, kann in einer wahrhaften Demokratie die Aufgabe des Staates nur darin bestehen, für die innere und äußere Sicherheit der Menschen zu sorgen und durch einen entsprechenden rechtlichen Rahmen das selbstverantwortliche Handeln des freien Menschen zu ermöglichen und zu fördern. Die staatliche Ordnung ist nicht Selbstzweck, sondern hat der Entwicklung des Menschen zur freien Individualität zu dienen. „Gesetze dürfen danach nicht die inhaltliche Regelung der wirtschaftlichen und kulturell-geistigen Tätigkeit der Bürger, ihr physisches und moralisches Wohl, zum Ziele haben. Denn dann setzt sich der Staat an die Stelle der Handlungsintentionen des freien Menschen, schaltet mit der Selbstbestimmung seine Freiheit aus und verletzt ihn in seiner Würde als autonomes Wesen. Der Mensch wird dann nicht als mündiges Subjekt, sondern als Objekt des Willens anderer behandelt und erniedrigt. … Der Staat tritt als Vormund auf, der unausgesprochen voraussetzt, dass die Menschen unmündig seien, denen von den wenigen Mündigen im Staate (…) vorgeschrieben werden müsse, was das Richtige und Beste für sie sei.“ (Fassade „Demokratie“)

Legt man diesen Maßstab an die heutigen Staatsausgaben an, reduzieren sie sich gewaltig. Oliver Janich, der vom Gesichtspunkt der Österreichischen Schule der Nationalökonomie die Rückführung des Staates auf seine eigentlichen Aufgaben fordert, hat eine auf „Eurostat“ basierende Aufstellung gemacht, wonach 2001 die Ausgaben des deutschen Staates 48,3% des Bruttoinlandproduktes (BIP) betrugen.

Auf die wirklich notwendigen Staatsausgaben – äußere und innere Sicherheit – entfallen in Deutschland (…) nur 2,8% des Bruttoinlandproduktes! (…)
Staatsfans würden natürlich auch die Ausgaben der öffentlichen Verwaltung (6,3%) als unentbehrlich ansehen. Unglücklicherweise verbergen sich hinter diesem Begriff laut Eurostat Ausgaben im Zusammenhang mit Exekutiv- und Legislativorganen, Finanz- und Steuerwesen, auswärtigen Angelegenheiten, Wirtschaftshilfe für das Ausland, allgemeinen Diensten, Forschung und Entwicklung sowie Zinszahlungen und andere mit der Verschuldung zusammenhängende Ausgaben. (…)
Da dort auch die Zinszahlungen enthalten sind, dürfte dies den größten Brocken darstellen. (…) Auch die anderen oben genannten Ausgaben sind unnötig, wie zum Beispiel die des Steuerwesens, weil es in meinem Idealstaat (…) weder Staatsverschuldung noch Steuern gibt, außer den Mehrwertsteuern.“ (Das Kapitalismuskomplott, S. 99, 100)

Staatsverschuldung Europa 2012Wirtschaftliche Angelegenheiten (4,3% des BIP) sowie das Gesundheitswesen (6,3%) gehören natürlich in ein selbstverwaltetes Wirtschaftsleben und Bildung (4,2%), Freizeitgestaltung, Sport, Kultur, Religion (0,7%) in ein selbstverwaltetes Geistesleben. Der größte Posten der sozialen Sicherung mit 21,9% lastet nur deshalb auf dem Staat, weil er selbst versäumt, durch entsprechende Rahmengesetze dafür zu sorgen, dass das Bruttoinlandsprodukt nicht wenigen zugutekommt, sondern gerecht verteilt wird, so dass jeder genügend Einkommen hat, um sich für Notfälle abzusichern.

Zu den verbleibenden Ausgaben des Staates für innere und äußere Sicherheit von 2,8% kann man allenfalls noch Kosten für kommunale und strukturelle Einrichtungen mit 1,1% und Umweltschutz mit 0,6% rechnen, so dass notwendige Staatsausgaben von 4 – 5% des BIP beim Staat verbleiben, die leicht durch entsprechende Ausgabensteuern gedeckt werden können. Für aufzunehmende Kredite ergibt sich keinerlei Notwendigkeit.

Wohin gehört die Verantwortung für das Geld?

Geld ist ein Tauschmittel, das den Tausch von Waren und Dienstleistungen im Wirtschaftsleben vermitteln soll. Daher gehört die Verantwortung für das Geldsystem auch in entsprechende Organe der Selbstverwaltung des Wirtschaftslebens. Es gibt keinen Grund, es dem Staat zu überlassen, im Gegenteil. Rudolf Steiner erhob diese Forderungen bereits Anfang des vorigen Jahrhunderts:

„Da wird … nicht mehr die Staatsverwaltung das Geld als gesetzliches Zahlungsmittel anzuerkennen haben, sondern diese Anerkennung wird auf den Maßnahmen beruhen, welche von den Verwaltungskörpern der Wirtschaftsorganisation ausgehen. Denn Geld kann im gesunden sozialen Organismus nichts anderes sein als eine Anweisung auf Waren, die von andern erzeugt sind und die man aus dem Gesamtgebiet des Wirtschaftslebens deshalb beziehen kann, weil man selbst erzeugte Waren an dieses Gebiet abgegeben hat. Durch den Geldverkehr wird ein Wirtschaftsgebiet eine einheitliche Wirtschaft. Jeder produziert auf dem Umwege durch das ganze Wirtschaftsleben für jeden. Innerhalb des Wirtschaftsgebietes hat man es nur mit Warenwerten zu tun.“ (Die Kernpunkte der sozialen Frage, Dornach 1961, S. 130)
„Und sobald Geld etwas anderes ist als diese Anweisung, ist es unberechtigt im sozialen Organismus.“ (Die Befreiung des Menschenwesens als Grundlage für eine soziale Neugestaltung, Dornach 1985, S. 140)
„Die Währungsfrage wird niemals ein Staat in befriedigender Art durch Gesetze lösen; gegenwärtige Staaten werden sie nur lösen, wenn sie von ihrer Seite auf die Lösung verzichten und das Nötige dem von ihnen abgesonderten Wirtschaftsorganismus überlassen.“ (Die Kernpunkte, S. 133)

Der Verwaltungskörper des Wirtschaftslebens kann natürlich nicht in einer zentralen hierarchisch aufgebauten Struktur bestehen, durch welche die Selbstbestimmung des Einzelnen wieder ausgeschaltet werden würde, sondern in konkreten Beratungs- und Vereinbarungsgremien, die Rudolf Steiner Assoziationen nennt, in denen Vertreter der jeweiligen Produktion, Konsumtion und des Handels zusammenkommen. Die Assoziation entsteht

„ … dadurch, daß sich die einzelnen Wirtschaftenden zusammenfinden, und daß jeder einzelne nicht das aufnimmt, was aus irgendeiner Zentralstelle heraus gemacht wird, sondern daß der einzelne das beitragen kann, was er aus seiner Erkenntnis des Gebietes, in dem er darinnensteht, weiß und kann. Und aus dem Zusammenarbeiten, bei dem ein jeder sein Bestes gibt und wo das, was geschieht, durch den Zusammenklang einer Anzahl entsteht, aus solchen Assoziationen kann sich erst alles übrige Wirtschaftliche ergeben. Solche Assoziationen werden sich zusammenfügen. … In diesen Assoziationen werden vereinigt sein diejenigen, die Produktion, Handel treiben, und die Konsumenten. Und bloß Produktion, Zirkulation der Waren, der Güter und Konsumtion werden darinnen eine Rolle spielen.“
(R. Steiner: Westliche und östliche Weltgegensätzlichkeit, Dornach 1981, S. 304, 305)

Eine entsprechende Assoziation wird für das Geldwesen zuständig sein. Das Geld befindet sich dann nicht in der Macht des Staates bzw. in den Händen anonymer Finanzkreise, sondern in der Hand im Wirtschaftsleben handelnder Menschen selbst, die ihren Mitbürgern gegenüber unmittelbar verantwortlich sind. Dadurch wäre das Geldsystem wahrhaft demokratisiert.

Herbert Ludwig

* Diese Frage wird in dem Bestseller von Matthias Weik & Marc Friedrich: „Der größte Raubzug der Geschichte“ gestellt. Aus den Anregungen in diesem sehr empfehlenswerten Buch ist dieser Artikel entstanden.


Autor: Herbert Ludwig – FASSADENKRATZER – Nach kaufmännischer Lehre Studium und Ausbildung zum Rechtspfleger, 4 Jahre Tätigkeit an hessischen Amtsgerichten. Danach Studium an der Pädagogischen Hochschule Reutlingen mit den Schwerpunkten Erziehungswissenschaften, Philosophie, Geschichte, Deutsch, sowie Waldorfpädagogik am Waldorflehrer-Seminar Stuttgart. 27 Jahre Lehrer an der “Goetheschule – Freie Waldorfschule – Pforzheim”. Ruhestand.

Textquelle: FASSADENKRATZER

Bild- und Grafikquellen:

  1. Das Buchgeld – Deutsche Bundesbank
  2. Beitragsbild: Rendite im Blick – Andreas Hermsdorf  / pixelio.de
  3. Europäische Zentralbank – Ingo Heemeier / pixelio.de
  4. Staatsverschuldung Europa 2012 – Eurostat
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