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Ukraine, die Bastion Eurasiens gegenüber der NATO

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von Umberto Mazzei, Doktor der politischen Wissenschaft der Universität Florenz
Direktor des Instituts für Internationale Ökonomische Beziehungen in Genf

Seit dem 7-jährigen Krieg (1756-1763) erweiterte das britische Imperium ohne Rivalen seine politische Kontrolle und seinen Handel in alle Winkel der Erde. In dieser Epoche vollzog sich in Europa die technische Revolution, die die Grundlage für die industrielle Revolution schuf. Es begann auch die Predigt der liberalen Ökonomie, von der Öffnung der Märkte, vom imperialen Austausch der verarbeiteten Produkte gegen Rohstoffe. Es begann das Große Spiel, die britische Belagerung der euroasiatischen Landmasse, wo Russland gegenüber Indien, China und Japan voranging. 100 Jahre später deutete die finanzielle Kontrolle der Briten über die früheren spanischen Kolonien und die Aufteilung Afrikas den angelsächsischen Prototyp der Globalisierung an. Seine Bremse war die Allianz zwischen dem russischen Reich und dem unlängst wieder errichteten deutschen Reich.

Die erste technische Phase der neoliberalen Globalisierung war der Beginn des ersten Weltkriegs. Wenig früher (1913) hatten die angloamerikanischen Finanzeliten die Federal Reserve geschaffen, welche die Quelle der Finanzressourcen werden sollte, die aus den Vereinigten Staaten zum Ende dieses schrecklichen und unnützen Krieges den Gläubiger aller kriegsführenden Mächte machte. Der erste Nach-Krieg versetzte das finanzielle Schwerpunkt-Zentrum von der City of London zur Wall Street von New York. Es war (nur) ein geografischer Wechsel, denn die angelsächsischen Finanzzentren waren schon verbunden.

Die Krise, die 1929 begann und die bis zum zweiten Weltkrieg dauerte, war der erste Nachweis der Wirkungen globalisierter Finanzen mit offenen Märkten.  So wie heute bereicherten sich einige wenige, und viele wurden ruiniert. 1941 wurde die Politik der offenen Märkte in der Atlantik-Charta festgeschrieben, die gemeinsame anglo-amerikanische Erklärung über die internationale Wirtschaftspolitik für die Nachkriegszeit; wir müssen darauf hinweisen, dass dies vor dem Kriegseintritt der USA geschah.

Der Sieg der Alliierten brachte die ewige Zahlung der Kriegsschulden mit sich, den Marshall-Plan, die Weltbank, den Weltwährungsfonds und den Dollar als Referenz-Währung; all dies übereignete den Wallstreet-Banken die Hälfte der Weltökonomie. Mit der Zerstörung der euro-asiatischen Industrie verblieben die USA als einzige Industriemacht und außerdem als Exporteur von Rohstoffen. Die USA unterstützten die weltweite Erholung, jedoch im Tausch mit der Öffnung für ihre Unternehmen, die mit ihren Zweigstellen die Welt außerhalb des sowjetischen Machtbereichs abdeckten. Die zweite Phase in Richtung einer anglo-amerikanischen Welt wiederholte in Eurasien das frühere „Große Spiel“ der  Briten; aber 1948 verloren sie China – die Prämie, die durch den Opium-Krieg (1839-1860) gewonnen wurde.

In Eurasien gibt es zwei Großmächte: Rußland und China. Indien könnte dies auch sein, aber es ist ein Werk der Briten, aus ungleichen Teilen, die das Treffen von Entscheidungen erschweren. Eurasien hat die menschlichen und materiellen Ressourcen, um die Achse der internationalen Ökonomie und Politik zu sein; die Rolle, die, getrennt, über Jahrtausende sein europäisches Extrem und sein chinesisches Extrem gespielt haben. Das ist genau das, was die angloamerikanische Außenpolitik zu verhindern versucht. Das ist der Grund für die finanzielle und militärische Besetzung Europas, und für das Erodieren seiner Kultur;  der Grund, korrupte Regierungen zu fördern und Kriege und zivile Aufstände zu schüren, die die euroasiatische Projektion verhindern sollen.

Das Große Spiel geht weiter. Ein wesentlicher Teil ist es, die maritime Projektion Chinas im chinesischen Meer und Russlands in Richtung auf das Mittelmeer zu verhindern. Ein anderer Faktor in dieser Strategie ist die Kontrolle der Energie, und die ökonomischste Methode hierzu ist die Kontrolle ihres Transports. Diese Elemente zeigen die Bedeutung der Ukraine als Korridor des russischen Gases nach Europa und zur Krim, der Basis der russischen Schwarzmeerflotte. Daher der euro-amerikanische Staatsstreich in Kiew.

Die Ukraine und ihre Rolle im Energiebereich

Europa hängt von Russland zu ca. 40 % seines Gas-Imports ab, und der größere Teil wird durch die Ukraine transportiert. Dieses Gas wird durch Pipelines transportiert, die Gazprom gehören, aber das könnte sich ändern. Chevron unterschrieb 2013 einen Vertrag mit der ukrainischen Regierung von Janukowitsch zur Exploration von 650 Millionen Hektar auf der Suche nach Gas. Einige Monate zuvor hatte die gleiche Regierung ein weniger bedeutendes Abkommen mit Royal Dutch Shell unterzeichnet.

Chevron Derek Magness, links, bei der Unterzeichnung der Vereinbarung über die Gaslieferungen in die Ukraine

Chevron Derek Magness, links, bei der Unterzeichnung der Vereinbarung bezüglich der ukrainisches Gasvorkommen

Das Abkommen von Chevron wurde von Washington unterstützt, um den Energiehandel und die ökonomische Ergänzung Europas mit Russland zu verhindern. Das Chevron zugewiesene Gebiet schließt den Oleska-Block ein, wo es Felsen von Schiefergestein gibt, aus dem Schiefergas gewonnen werden kann. Das Problem ist, dass die Methode, um es zu gewinnen, genannt hydraulisches Fracking, hochgradig umweltverseuchend ist und durch einige Länder, wo sie benutzt wurde,  bereits verboten wurde, so in Rumänien und Litauen.

Es ist wahrscheinlich, dass es irgendeine Koordination zwischen dem State Department und Chevron für den Staatsstreich in Kiew gegeben haben mag, denn es war bei einem von Chevron geförderten Treffen, bei dem Victoria Nuland, Unterstaatssekretärin der USA für Osteuropa , mitteilte, dass die nordamerikanische Regierung 5 Mrd Dollar in seine Vorbereitung investiert habe (um die Demokratie in der Ukraine voranzubringen, sagte sie). Man kann darüber spekulieren, ob ein Grund für den Staatsstreich die Nationalisierung der Gasleitungen von Gazprom sein könnte, um sie dann in die Verwaltung von Chevron zu geben. Auf diese Art würde der Verkauf von russischem Gas und die europäische Versorgung in die Hände eines nordamerikanischen Unternehmens geraten, das mit der Außenpolitik Washingtons eng verbunden ist.

Der Staatsstreich in der Ukraine zielt offensichtlich stärker auf die Durchdringung der Ukraine mit angloamerikanischen Interessen als mit solchen der EU, denn Europa ist nicht souverän; es wird von Marionetten-Regierungen gelenkt, die Anordnungen aus New York und London gehorchen; es befindet sich unter militärischer und finanzieller Besetzung.  Das zeigt sich, wenn Brüssel davon redet, gegenüber Russland Sanktionen zu verhängen, obwohl das der Industrie und Bevölkerung Europas nicht passt. Der Vorwand hierfür ist, Russland dafür zu bestrafen, dass es den Antrag der Krim akzeptiert hat, in die Russische Föderation aufgenommen zu werden. Dieser Antrag spiegelt den Wunsch der Bevölkerung der Krim wider und wurde bereits 1994 zur Zeit der Unabhängigkeit der Ukraine gestellt, aber nicht angenommen, zweifellos wegen des angloamerikanischen Einflusses während der traurigen Regierung des Boris Jelzin.

Die Sanktionen wegen der Krim

Russland hat die Krim nicht 78 Tage bombardiert, damit sie sich von der Ukraine trenne, wie die NATO es in Serbien tat, um den Kosovo zu entreißen. Die Krim, mit mehrheitlich russischer Bevölkerung, löste sich eigenständig von der Ukraine, angetrieben von den Gewalttätigkeiten gegen die nach Sprache und Kultur russische Bevölkerung, welche das von den Angloamerikanern in Kiew eingesetzte illegitime Regime sofort begangen hat. Die Krim nahm das Recht auf Selbstbestimmung in Anspruch, ein durch die internationalen Gesetze unwiderruflich anerkanntes Recht. Dieses nicht vorhergesehene Resultat des Staatsstreichs von Kiew provoziert Spott über die 5 Mrd. US-$, die von Washington in den Putsch investiert wurden – damit die Krim nach Russland zurückkehre.

Die Frustration über das Scheitern, Russland vom schwarzen Meer fernzuhalten, und die Befürchtung, dass die „provisorische Regierung“ in Kiew sich zum Schluss als sehr provisorisch herausstellte, hat einen weiteren Wutanfall im Weißen Haus verursacht, das Mutter Russland dafür bestrafen will, dass die Krim in seinen Schoß zurückgekehrt ist. Washington sagt, dass es sich darum handelt, seine vitalen Interessen zu schützen, die, wie immer, in einem anderen Land liegen.

Die Sanktionen fürchten nicht die Lächerlichkeit, und sind, bis jetzt, die folgenden:

Erstens wird die militärische Zusammenarbeit mit Russland unterbrochen, obwohl es die NATO ist, die Russland braucht, um ohne Gefahr militärische Ausrüstung nach Afghanistan zu bringen;

Zweitens wird Russland von den G8 ausgeschlossen; das hat allerdings Logik, denn das prosperierende Russland braucht nicht in einem Club von ruinierten Ländern zu sein; da das nächste Treffen in Sotschi gewesen wäre, erspart dieser Ausschluß Russland die Mühen und Kosten, Gastgeber zu sein;

Drittens wurde einer Gruppe von russischen Funktionären verboten, in die USA zu reisen, ohne Kenntnis, ob sie dies vorhatten; ebenso wurden ihre Konten in den USA eingefroren, ohne Kenntnis, ob sie solche haben.

Die EU machte auch ihre Liste. Die Sanktionen stimulieren die Rücklagenbildung innerhalb Russlands, und die Rückkehr von Kapitalien. Nebenbei gab es Russland einen Vorwand, die Einreise der subversiven Agenten des National Endowment for Democracy (NED) zu verbieten, wie dem Senator John McCain.

graf01Man spricht dunkel davon, ökonomische Sanktionen zu verhängen, aber das ist unmöglich für die EU. Die der USA wären irrelevant wegen ihrer Höhe und Zusammensetzung. Das Bild ist beredt.

Der Handel zwischen Russland und der EU lag 2012 bei 276,5 Mrd. ($). Die russischen Exporte waren wesentlich Gas und Erdöl, für 76 Mrd. Ohne diese wird die EU gelähmt; die anderen wichtigen Exporte sind Getreide. Die russischen Importe sind Maschinen und Transportmittel, für 50 Mrd, chemische und pharmazeutische Produkte, alles Waren von hohem Mehrwert.

Die USA würden auch unter den Sanktionen leiden, denn Russland gehört zu den wenigen Ländern, mit denen die USA eine positive Handelsbilanz haben. 2012 lagen die russischen Exporte bei 112 Mrd, vor allem Gas und Aluminium, und die Importe waren bei 167 Mrd, alle von hohem Mehrwert, wie Kessel und Nuklearmaterial oder optische Ausrüstung.

Die Zukunftsperspektive der Ukraine

Seit dem Sturz der letzten demokratisch gewählten Regierung durch die vom NED finanzierten Horden auf dem Maidan kennt die Ukraine keinen Frieden. Zum Teil weil von den vier für den Putsch vereinten Parteien nur „Batkivshina“- von Julia Timoschenko und „Yats“ Jatseniuk, wie ihn Ms. Nuland nennt – eine gewisse Wählerbasis hat. Die anderen drei sind klein oder neu geschaffen: Svoboda gewann 10 % bei den letzten Wahlen; UDAR, was auf ukrainisch Schlag heißt, gründete 2010 ein Boxer; Pravy Sector (Rechter Sektor) ist eine Kampfmiliz, die im November 2013 ad hoc gegründet wurde. Der Kampfbesuch, den „Yats“ Jatseniuk Obama abstattete, wird ihn unter seinen nationalistischen Partnern nicht populär machen, denjenigen mit russischer Tradition oder der Armee. Man weiß aus Umfragen, dass die ukrainische Mehrheit dagegen ist, Mitglied der NATO zu werden.

„Yats“ ordnete auch am 7.März die Übergabe von 36 Tonnen Gold der ukrainischen Währungsreserve an die (US-) Federal Reserve an, wie die Federal Reserve in New York bestätigte. Wenn das bekannt wird, ist es wahrscheinlich, dass es politische Gewalt und Rektionen in den ukrainischen Streitkräften erzeugt. Es ist ein klarer Fall von Verrat, den jeder, der etwas von Finanzen weiß – Yats ist Bankier – weiß, dass die FED das Gold nicht zurückgibt, das man ihr anvertraut; wie mit den 1500 Tonnen deutschen Golds dort, von dem- als Deutschland die Rückgabe von 674 t beantragte- nur 5 t zurückgegeben wurden.

Die zukünftige russische Perspektive

Der euro-amerikanische Staatsstreich in Kiew hat zu einer Krise mit Russland geführt. Die Heuchelei der USA und der EU verdeckt nicht, dass das eigentliche Ziel des Staatsstreichs die Vertreibung der russischen Flotte aus dem schwarzen Meer und die Installation von NATO-Basen in der Ukraine war. Russland kann das nicht zulassen, denn es handelt sich um vitale Interessen und es hat die Mittel, das zu verhindern. In Washington spricht nicht einmal der verrückteste Falke von einer Militäraktion, oder sagt, dass „alle Optionen auf dem Tisch liegen.“

Wenn man die Investitionen Russlands in Infrastruktur analysiert, kann man sehen, dass seine Projektion sich mehr auf den euro-asiatischen Raum als auf Europa richtet. Das hat absolute Logik, denn dort liegen die Ressourcen, für die seine Wissenschaft und Technologie angewendet werden. Europa ist lediglich ein Markt, der sich auf Grund der Austeritätspolitik zusammenzieht, die zur Rettung insolventer privater Banken mit öffentlichen Geldern auferlegt wurde.

Das Hauptinstrument dieser Projektion nach Osten ist die Euroasiatische Ökonomische Union, die aus der Zollunion von Belarus, Kasachstan und Russland entsteht. Die Idee begann seit 1994 zu keimen, als sie der Präsident von Kasachstan, Nursultan Nasarbajew, in Umlauf brachte. Das Abkommen wurde im November 2011 unterschrieben, man schuf eine Euroasiatische Ökonomische Kommission die es umsetzt und 2015 in Kraft setzen wird.  Seine Gründungsmitglieder sind eben diese, aber man sieht den Beitritt des historischen Raums des Zarenreichs vor, wie Armenien, Kirgisien und Tadschikistan, und noch weitere wie Syrien, die bereits Interesse bekundet haben. Die USA auf der anderen Seite bekundeten bereits ihre Gegnerschaft: die damalige Außenministerin Hillary Clinton sagte: „Wir suchen nach effektiven Mitteln, um es zu verzögern und zu verhindern.“ (Associated Press 06/12/2012)

Bezüglich der Ukraine gab es vor wenigen Tagen einen versöhnlichen Vorschlag Russlands, der zu einem Treffen zwischen dem russischen Außenminister Sergej Lawrow und dem nordamerikanischen Außenminister John Kerry führte, in Paris am 31. März. Im Wesentlichen wurde weitgehende Autonomie für die russischen Regionen in der Ukraine gefordert, im Stil der Schweiz oder vielleicht Spaniens. Kerry forderte bei dieser Diskussion unakzeptable Konzessionen, wie die Entfernung der russischen Truppen aus ihren festen Standorten an der ukrainischen Grenze, und die Beteiligung der von Washington eingesetzten illegalen ukrainischen Übergangsregierung in Kiew.

Schlussfolgerungen

Die wichtigste ist, dass die USA zum ersten Mal seit 1990 auf den Gebrauch von oder die Drohung mit Gewalt verzichten, um einen internationalen Konflikt zu lösen. Ein Zeichen, dass die amerikanische Ausnahme, basiert auf der „full spectrum dominance“ eine politische Grenze gefunden hat, ökonomisch und militärisch. Die amerikanische und die internationale öffentliche Meinung sind der Kriege überdrüssig, ein weiterer würde die Ökonomie kollabieren lassen, und mit Russland wäre er ein wechselseitiger militärischer Selbstmord.

Die stumpfsinnige, heuchlerische Rhetorik in Bezug auf die Ausübung des Selbstbestimmungsrechts auf der Krim ist auf dem Weg, den wichtigsten diplomatischen Sieg Henry Kissingers zu zerstören: die Entfernung zwischen China und der UdSSR. Die Sanktionen, die man anwenden möchte, werden jedenfalls unschädlich für Russland und schädigend für die EU sein, aber das schlimmste ist, dass sie das prosperierende und rohstoffreiche Russland entfremden werden, in Richtung Asien; in Richtung der Stärkung seiner Verbindungen zu China.

Der stärksten Vorteil, den Russland und China daraus ziehen können – die Energie-Macht und die Manufaktur-Macht – ist, dass sie auf unblutige, aber wirksame Weise mit der Aggressivität der NATO fertig werden können; es genügt, zum Kollaps des Dollar beizutragen. Vergessen wir nicht, dass China die Heimat von Sun Tsa ist, dem Strategen der Siege ohne Schlacht.

Der unvorsichtige Staatsstreich in Kiew und das stumpfsinnige Nachspiel, um ihn zu legitimieren, wird provozieren, dass der häufig erwähnte Dreh- und Angelpunkt gegenüber Asien nicht in den USA, sondern in Russland liegen wird. Das wird China stärken, und sehr schlecht für die Ökonomie der EU sein, aber wird den Nutzen haben, die NATO ökonomisch kollabieren zu lassen, die nichts anderes ist als die 1949 erfolgte Institutionalisierung der angelsächsischen militärischen Besetzung seit 1945.

Genf, 01/04/14


Autor: Umberto Mazzei ist Doktor der politischen Wissenschaften der Universität Florenz sowie Direktor des Instituts für internationale ökonomische Beziehungen in Genf. (http://www.ventanaglobal.info)

Quelle und Bildmaterial: http://alainet.org/active/72649&lang=es

Übersetzung aus dem spanischen: M. Jochheim

Beitragsbild: www.goruma.de

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